Allgemeine Geschäftsbedingungen
Von Party Deko World, Stephan Santos de Sousa, Uhlandstraße 20, 70182 Stuttgart
1. Geltungsbereich und Definitionen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über partydekoworld.de mit uns geschlossen werden. Entgegenstehende oder abweichende Vertragsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir diesen ausdrücklich zugestimmt haben.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2. Angebot und Vertragsschluss
Unsere Angebote richten sich ausschließlich an volljährige und voll geschäftsfähige Personen. Unsere Angebote stellen kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Wir sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb von zwei Werktagen anzunehmen, durch ausdrückliche Erklärung oder Lieferung der Ware. Die automatisch erzeugte Bestellbestätigungs-E-Mail stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient nur der Information.
3. Lieferung
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, nach Möglichkeit in einer Sendung. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar sind; dadurch entstehende Mehrkosten tragen wir. Genannte Liefertermine sind keine Fixtermine, es sei denn, wir haben dies ausdrücklich bestätigt. Bei Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt oder vergleichbare Umstände sind wir berechtigt, die Lieferung entsprechend hinauszuschieben; wird die Durchführung dadurch für den Kunden unzumutbar, kann er zurücktreten.
4. Nichtverfügbarkeit der Leistung
Jedes Angebot steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Ist die bestellte Ware nicht verfügbar, weil wir unverschuldet nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten; wir informieren den Kunden unverzüglich und erstatten einen bereits gezahlten Kaufpreis.
5. Preise und Versandkosten
Die genannten Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Anfallende Versandkosten werden im Bestellvorgang ausgewiesen. Bei Widerruf trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
6. Zahlung, Fälligkeit und Verzug
Wir akzeptieren nur die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsarten. Außer bei Zahlung per Rechnung oder Nachnahme ist der Kunde zur Vorleistung verpflichtet.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
8. Individuell gestaltete Waren (CakeTopper, Tortenaufleger)
Für Produkte, die nach Kundenwunsch individuell gestaltet werden (z. B. personalisierte CakeTopper und Tortenaufleger mit eigenem Bildupload), gilt zusätzlich:
- Der Kunde stellt uns die für die individuelle Gestaltung erforderlichen Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem zur Verfügung.
- Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Namens- oder Markenrechte) verletzt oder gegen geltendes Recht verstößt, und stellt uns von sämtlichen diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei, einschließlich der Kosten einer dadurch erforderlichen rechtlichen Vertretung.
- Mit dem Absenden der Bestellung bestätigt der Kunde, dass er die Urheberrechte an den hochgeladenen Bilddateien besitzt oder die nötigen Lizenzen für die Produktion des Motivs beim Urheber bzw. Lizenzgeber erworben hat.
- Wir prüfen die übermittelten Daten nicht auf inhaltliche Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler oder Rechtsverletzungen durch vom Kunden hochgeladene Inhalte.
- Von uns im Rahmen der individuellen Gestaltung erstellte Texte, Bilder, Grafiken und Designs unterliegen dem Urheberrecht. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung nicht zulässig. Soweit nicht anders vereinbart, räumen wir dem Kunden ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für ihn erstellten, urheberrechtlich geschützten Werken ein; eine Weitergabe an Dritte (privat oder kommerziell) ist ausdrücklich untersagt. Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des Kaufpreises.
- Individuelle Tortenaufleger und CakeTopper können nach Produktionsbeginn nicht mehr zurückgenommen werden und sind somit nicht stornierbar.
9. Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Ist der Kunde Verbraucher, haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Für sonstige leicht fahrlässig verursachte Schäden haften wir nicht. Diese Beschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels bzw. Übernahme einer Garantie. Eine Herstellergarantie stellt keine eigene Garantieübernahme durch uns dar.
10. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte; bei Sachmängeln besteht zunächst Anspruch auf Nacherfüllung. Gegenüber Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Übergabe.
11. Alternative Streitbeilegung
An Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nehmen wir nicht teil.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher mit Wohnsitz außerhalb Deutschlands, bleiben zwingende Vorschriften seines Wohnsitzlandes unberührt. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.